Europa – Quo vadis
Am Dienstag, 14. Mai 2024, empfing der BSA Salzburg BSA-Europa-Sprecherin Sonja Schneeweiß und LtAbg. sowie Kandidatin zur EU-Wahl Sabine Klausner zur Podiumsdiskussion zum Generalthema Europa – Quo vadis.
Unter der Moderation des BSA-Vorsitzenden Josef Weilhartner befassten sich die Podiumsteilnehmer:innen mit Fragen rund um die Themen Euroskeptizismus sowie dem Einfluss des Ausgangs der EU-Wahl für die bevorstehende Nationalratswahl in Österreich. Weitere Gesprächspunkte bildeten von der EU geplante Maßnahmen wie die Mindestlohn-Richtlinie (RL), ähnlich wie der CO2-Zoll (CBAM), der ab 2026 für Importprodukte in die EU zum Tragen kommen soll. Einen weiteren thematischen Eckpfeiler bildete der AI Act und damit der Bereich der Künstlichen Intelligenz samt ihrer Regulierung.
Abschließend widmeten sich die Podiumsteilnehmer:innen den Publikumsfragen, die vor allem den Wohlstand, die soziale Absicherung, die Umwelt und die Rechtsprechung betrafen und stellten resümierend die Vorbildfunktion der EU in eben jenen Bereichen fest. Gleichsam unterließen sie es nicht darauf hinzuweisen, dass entscheidende Bestimmungen wie EU-Weite Mindeststeuersätze, die u. a. Schulen und Krankenhäusern zugutekämen, von mitte-rechts und rechts orientierten Parteien, wie im Falle Österreichs von der ÖVP und der FPÖ, abgelehnt werden. Eine Problematik, die freilich nicht durch das Fehlen einer adäquaten Kommunikation der geplanten EU-Maßnahmen gebessert wird. Vielfach nämlich werden EU-Bürger:innen kaum über die die genauen Inhalte und Vorteile von EU-Regelungen seitens der Mitgliedsstaaten informiert.
